23.03.2023 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Diskutiert mit uns über die Zeitenwende!

 
Online-Diskussion "ZEITENWENDE - Eine Welt im Umbruch" mit Dr. Nils Schmid MdB, außenpolitischem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Andreas Stoch MdL, Landes- und Fraktionsvorsitzendem der SPD Baden-Württemberg, am 29. März 2023 von 19 bis

Seit über einem Jahr führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser Krieg stellt einen schweren Bruch der Grundprinzipien der internationalen Ordnung dar. Zusammen mit unseren Partner:innen in Europa und der Welt müssen wir deshalb unsere Außen- und Sicherheitspolitik überdenken und den neuen Gegebenheiten anpassen.

Um auf diese Welt im Umbruch gute Antworten zu finden, hat der SPD-Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) ins Leben gerufen, die aus Fachpolitiker:innen der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung besteht. Die KIP hat in einem Papier (PDF) formuliert, wie wir sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten wollen.

Dieses Papier wollen wir mit euch nun diskutieren und, wo nötig, verbessern. Am Ende dieses Diskussionsprozesses steht das Ziel, einen außen- und sicherheitspolitischen Antrag zu formulieren und auf dem Bundesparteitag im Dezember 2023 einzubringen. Neben einer Veranstaltung des Fritz-Erler-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. März in Stuttgart bieten wir allen Genossinnen und Genossen, denen eine persönliche Teilnahme dort nicht möglich ist, ein zusätzliches digitales Diskussionsformat an. Am 29. März 2023 von 19 bis 20 Uhr stehen euch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch und Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Kommission Internationale Politik, Rede und Antwort.

Seid dabei und gestaltet aktiv die zukünftige Ausrichtung unserer sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik! Hier ist der Einwahllink zur Veranstaltung.

21.03.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Stellungnahme zum Regiobus

 

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt Verkehr und Wirtschaf am 14.03.2023 ging es unter anderem um die Förderung des laufenden Betriebs der Regiobuslinie Mosbach Sinsheim.

Die Stellungnahme der SPD Frraktion wurde von Guntram Zimmermann vorgetragen:

18.03.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Gespräch mit dem Kreisjugendring

 

Der Kreisjugendring ist ein Zusammenschluss 27 Jugendverbänden im Rhein-Neckar-Kreis und vertritt die in Verbänden organisierte Jugendarbeit.

Am 17.3.2023 kamen Carina Gottwald (stellv. Vorsitzende) und Nicolas Alt (Geschäftsführer) nach Einladung der Kreistagsfraktion der SPD zu einem Informationsaustausch in das Gebäude des Landratsamtes in Heidelberg.

17.03.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

50 Jahre SPD-Kreisverband Rhein-Neckar-Kreis

 

Am Rande des Neujahrsempfangs anläßlich des 50. Geburtstages der Rhein-Neckar SPD kamen auch SPD Kreisrätinnen und Kreisräte mit dem Star-Gast des Tages, der Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellv. SPD-Bundesvorsitzenden, Anke Rehlinger, zusammen. SPD- Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck sprach von den vielfältigen Aufgaben, die auf Kreise und Gemeinden derzeit einstürmen und forderte „Auswahlentscheidungen“ der Politiker, „denn alles können wir personell und finanziell nicht stemmen“. Anke Rehlinger sah die Nöte, aber gab zu verstehen, dass weder Kinderbetreuung, noch Schulkindbetreuung, Krankenhausfinanzierung, Pflege-Finanzierung, Brandschutz, Flüchtlingsunterbringung, Digitalisierung oder Klimaschutz und Energiewende einfach „gestoppt“ werden könnten. Es gehe darum, es an der ein oder anderen Stelle „einfacher“ zu machen, damit es allen Beteiligten besser gelingt, die Lage zu bessern. Insgesamt herrschte eine gelöste Stimmung und am Ende waren sich alle einig: „Die Zukunft ist unsere Freundin, wenn wir die nötigen Veränderungen mutig und gemeinsam angehen“.  

 

Die Kreisräte Rainer Dellbrügge (Schriesheim), Andrea Schröder-Ritzrau (Walldorf), Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), Helmut Göschel (Sinsheim) und Jürgen Merx (Heddesheim) um Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Göck.

Unser Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 277

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