SPD Meckesheim-Mönchzell

SPD Meckesheim-Mönchzell

Haushalts-Schwerpunkte der SPD für 2024

Veröffentlicht am 27.11.2023 in Gemeinderatsfraktion

(veröffentlicht im Amtsblatt Elsenztal am 13.10.2023)

Wie jedes Jahr waren die Fraktionen auch heuer gehalten, in der ersten Oktober-Hälfte die Haushaltsvorschläge für die angelaufene Haushaltsplanung des kommenden Jahres bei der Verwaltung einzureichen. Die SPD ist dieser Bitte und Pflicht mit folgenden Vorschlägen für den Haushalt 2023 und diesbezüglichen Forderungen nachgekommen (ohne alle laufenden oder bereits beschlossenen Projekte gesondert aufzuführen):

  1. Sanierung Altes Rathaus I abschließen. Diese kommunale Gebäudesanierung im Herzen unseres Ortskerns geht 2024 rekordverdächtig in ihr sechstes (!) Jahr und muss nun wirklich einmal fertig werden. Wir sind sehr gespannt auf die Kinderarzt-Praxis und den neuen Ratssaal im Dach mit dem neuen Glockenturm; und überzeugt davon, dass es die Mühen wert waren!
  2. Festlegung einer Kulisse für eine Ortskernsanierung II mit Schwerpunkt Volksbank-Ortsplatz und Umfeld zur dringend notwendigen Erhöhung der Parkplatz-Kapazitäten.
  3. Forcierung der dringend notwendigen Hochwasserschutzmaßnahme Mühlstraße Mönchzell (Lobbach-Bettverbreiterung und Neubau/Sanierung Brücke).
  4. Verlängerung des Förderprogramms für sog. Photovoltaik-Balkonkraftwerken – 2023 hat dieser Probelauf große Resonanz gefunden und sollte als Anreiz zur dezentralen Energieerzeugung vor Ort verstetigt werden.
  5. Wohnungs-Knappheit entgegenwirken - Einführung einer Meckesheimer Mietwohnungs-Prämie. Pro angefangene 50qm 1.000 Euro einmalig für nachweislich neugeschaffenen Miet-Wohnraum.
  6. Mönchzeller Landessanierungsprojekt solide fortführen und eine vitale, schmucke Ortsmitte schaffen.
  7. Alla Hopp!-Anlage noch attraktiver machen durch die Ermöglichung eines Foodtrucks, der auch für die Schülerinnen und Schüler unserer Karl-Bühler-Schule Anlaufstelle ist.
  8. Meckesheims Infrastruktur diversifizieren, Gastronomie fördern. Einrichtung eines Campingplatzes zwischen dem neu zu bauenden Kreisel Eschelbronner Straße und der Elsenz.
  9. Straßensanierungsmittel u.a. für die Leopoldstraße sowie die Eschelbronner Straße, die beide eher Rumpelpisten gleichen!
  10. Vorlage der noch ausstehenden detaillierten Schlussrechnungen für Neubau Evangelischer Kindergarten und Sanierung Rathaus I.

Unser Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 277

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